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Infos aus der Sitzung vom 11.03.2019

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Öffentliche Sitzung

 

-Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 21.01.2019 und 28.01.2019

 

Die Niederschrift über die Sitzung 21.01.2019 und 28.01.2019 wird vom Gemeinderat vollinhaltlich genehmigt.

                                                                                                                 10 : 0

 

-Bauanträge

 

-Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Fl. Nr. 206/2, Gemarkung Glashütten

 

 

Dem Bauantrag stimmt der Gemeinderat zu.

 

Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 9 „Baugebiet Hofäcker“ wird Befreiung gewährt für:

 

-      Erhöhung des Kniestocks um 25 cm auf 100 cm anstatt wie im Bebauungsplan festgesetzt max. 0,75 m.

                                                                                                                 10 : 0

 

-Aufbau einer Gaube, Fl. Nr. 18, Gemarkung Glashütten

 

Dem Bauantrag stimmt der Gemeinderat zu.

                                                                                                                 10 : 0

 

-Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017 und Feststellung der Jahresrechnung 2017

 

Auf die mit der Ladung übermittelten Unterlagen, Feststellung der Jahresrechnung 2017, Prüfungsbericht 2017 und Rechenschaftsbericht 2017 wird Bezug genommen. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschußes, Gerald Soballa, erläutert die Prüfung und stellt fest, daß Prüfungserinnerungen nicht erhoben wurden.

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt den Bericht über die am 18.02.2019 stattgefundene örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017 zur Kenntnis. Einwendungen werden nicht erhoben. Die Jahresrechnung wird hiermit festgestellt.

 

Die im Haushaltsjahr 2017 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen siehe Rechenschaftsbericht Seiten 4, 5 und 8) werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.

 

Der 1.Bürgermeister nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

                                               9 : 0

 

-Deckensanierung Schulweg und Altenhimmelstraße zwischen Feuerwehrhaus und Bayreuther Straße

 

Entsprechend des Hinweises von Gemeinderatsmitglied Bruno Heider haben wir weitere Maßnahmen zur Sanierung geprüft. U.a. sollte der Schulweg generalsaniert werden.

 

Eine weitere Sanierung steht vor dem Feuerwehrhaus an, hier sind die derzeit vorhandenen Bordsteine locker. Hier ist beabsichtigt, die Bordsteine zu entfernen, entsprechend anzuteeren. Auch ist es geboten, die Altenhimmelstraße zwischen Bayreuther Straße und dem Feuerwehrhaus zu sanieren, nachdem die Altenhimmelstraße in der Fortführung saniert ist.

 

Die derzeitige Haushaltslage lässt die Sanierungen zu. Auftragsvergabe erfolgt im nichtöffentlichen Teil.

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat stimmt zu, die Sanierungen im vorstehenden Umfang auszuführen.

                                                                                                                 10 : 0

-Neuerlass einer Hundesteuersatzung

 

1. Bürgermeister Werner Kaniewski teilt mit, dass die bisherige Satzung der Gemeinde Glashütten aus dem Jahr 2006 stammt. Zwischenzeitlich haben sich verschiedene Änderungen ergeben, insbesondere auch die Einführung einer Steuer für Kampfhunde. Hierzu erhält unsere Satzung keine Ausführungen.

 

Im Hinblick auf die rechtlichen Änderungen und auch die nicht vorhandene Steuer für Kampfhunde (bei der wir die Regelung der Gemeinde Mistelgau übernehmen - aus Gleichheitsgründen), wird vorgeschlagen, die Satzung neu zu erlassen.

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt, die Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) neu zu erlassen. Der beiliegende Satzungstext ist Bestandteil dieses Beschlusses.

                                                                                                                 10 : 0

 

-Anfragen / Informationen

 

- 1. Bürgermeister Werner Kaniewski teilt mit, die Telekom habe ein Angebot für die Anbindung der beiden Schulhäuser in Glashütten und Mistelgau mit Glasfaser abgegeben. Hierfür stehen staatliche Zuschüsse in Höhe von 80 % bereit. Dies soll in der nächsten Sitzung des Schulverbandes Mistelgau-Glashütten näher erläutert und beschlossen werden.

 

- 1. Bürgermeister Werner Kaniewski  informiert, dass er ein Angebot der Sparkasse Bayreuth für künftiges bargeldloses Bezahlen für das Rathaus Glashütten erhalten hat. Dies soll demnächst in Abstimmung mit der Verwaltungsgemeinschaft eingeführt werden.

 

- 1. Bürgermeister Werner Kaniewski teilt mit, dass die Heinz-Otto-Stiftung einen weiteren Defibrillator gestiftet habe. Dieser soll am Rathaus Glashütten angebracht werden.

 

Der Bürgermeister bedankt sich hierfür sehr herzlich.

 

- 1. Bürgermeister Werner Kaniewski gibt bekannt, dass die digitale Alarmierung der Feuerwehren ab 2020 geplant sei. Die Vorarbeiten dazu sollen in diesem Jahr beginnen. Die Förderung von 80 % soll nach Vorstellungen des Kreisverbandes Bayreuth des Bayer. Gemeindetages hierfür evtl. weiter erhöht werden.

 

In nichtöffentlicher Sitzung wurden personelle und vertragliche Angelegenheiten behandelt.

 

 

 

 

 

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