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Infos aus der Sitzung des Gemeinderates vom 18.11.2019

finden Sie aktuell nachstehend

Beginn der Sitzung:      

19:00 Uhr

Ende der Sitzung:

19:20 Uhr

 

Öffentliche Sitzung

 

 -Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 12.08.2019

 

  Die Niederschrift über die Sitzung am 12.08.2019 wird vom Gemeinderat vollinhaltlich genehmigt.

 

- Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen, Fl. Nr. 695, Gemarkung Glashütten, Waldstraße 16

 

 

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu.                                                                  13:0

 

-Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Freiwillige

Feuerwehr Glashütten

 

 Der VW-Bus T4 ist 24 Jahre alt, nicht mehr zuverlässig und in der Ausstattung nicht mehr zeitgemäß.

Als neues Fahrzeug wird ein Transporter mit Allradantrieb, Gewichtsklasse 3,5 bis 4,5 t,    Hochdach, langem Radstand und entsprechendem normgemäßen Ausbau zu einem Mehrzweckfahrzeug mit notwendiger feuerwehrtechnischer Beladung benötigt.

 

Für die Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges ist für die Gemeinde Glashütten eine Bezuschussung durch den Freistaat Bayern möglich, des Weiteren ist mit einem Zuschuss durch den Landkreis Bayreuth zu rechnen, da das Fahrzeug im Löschzug 26 des Landkreises eingesetzt ist. Herr Wagner gibt die ermittelten Zuschüsse bekannt, 16.300 € vom Freistaat Bayern (Raum für besonderen Handlungsbedarf) und 6.000 € vom Landkreis Bayreuth. Kommandant Oliver Becker erläutert seinen Antrag auf Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Glashütten und betont, dass das Auto nicht mehr zulässig ist und dass die Technik veraltet ist.

Gemeinderatsmitglied Heider möchte wissen, ob für ein neues Fahrzeug der LKW-Führerschein gebraucht wird.


Es gibt laut Kommandant Becker eine Schulung für diesen Führerschein extra für die Mitglieder der Feuerwehr (Feuerwehrführerschein), Kosten ca. 240,00 € plus 24,00 € Verwaltungsgebühr. Dies betrifft ca. 10-15 Personen bei der Freiwilligen Feuerwehr Glashütten.

Der Gemeinderat beschließt die Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die

Freiwillige Feuerwehr Glashütten. Die Verwaltung wird beauftragt, alles Weitere zu veranlassen.                                                                                                13:0

 

-Bestellung des Gemeindewahlleiters und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl 2020

 

Für die Gemeindewahlen am 15.03.2020 sind vom Gemeinderat der Gemeindewahlleiter und sein Stellvertreter zu bestellen.

 

Der Bürgermeister schlägt für den Gemeindewahlleiter sich selbst vor, da er nach den wahlrechtlichen Vorschriften erster Kandidat ist und bei der Wahl nicht mehr kandidiert. Zu seinem Stellvertreter sollte Herr Mathias Huber von der VG Mistelgau bestellt werden. Herr Huber ist mit der Bestellung einverstanden.

 

Für die Kommunalwahl 2020 wird zum GemeindewahlleiterHerr 1. Bürgermeister Werner Kaniewski berufen.

 

Zum Stellvertreter des Gemeindewahlleiters wird Herr Mathias Huber von der Verwaltungsgemeinschaft Mistelgau berufen.                                                            13:0

 

 

- Anfragen / Informationen

 

-      1. Bürgermeister Werner Kaniewski teilt dem Gemeinderat mit, dass mit der Umstellung der Straßenbeleuchtung im Eichenweg in Glashütten Handlungsbedarf für die Aufstellung einer weiteren Straßenlampe besteht.

Das Bayernwerk hat hierzu ein Angebot vorgelegt, das sich auf 2.592,02 Euro beläuft.

 

Der Gemeinderat ist mit der Errichtung einverstanden.

 

- Die Breitbandversorgung in Glashütten liegt mittlerweile bei 100 MB, nachdem die Telekom Vectoring durchgeführt hat. Sofern seitens der Bürgerschaft eine Erhöhung gewünscht wird, muß dies bei der Telekom beantragt werden.

 

Für den Glasfaseranschluß der beiden Schulhäuser in Mistelgau und Glashütten wurde dem Schulverband der Zuwendungsbescheid ausgehändigt. Wir erhalten eine staatliche Förderung von 50.000 Euro. Die Gesamtkosten betragen 64.000 Euro.

             

              Möglich ist nunmehr auch der Glasfaseranschluss für Rathäuser. Hierzu wird mit der Telekom eine Besprechung stattfinden, um Einzelheiten abzuklären und anschließend das Zuwendungsverfahren in die Wege zu leiten.

 

             Bürgermeister Kaniewski lädt zur Bürgerversammlung am Montag, 25.11.2019, ins Feuerwehrhaus ein.

 

- Gemeinderatsmitglied Großmann teilt mit, dass die Gemeinde Glashütten die schlechteste Staatsstraße habe, auch Bürger beschweren sich.

 

Laut Mitteilung eines Mitarbeiters vom Straßenbauamt, so Herr Großmann,  sei Geld für den Ausbau da, es werde nur auf den Antrag der Gemeinde gewartet.

 

Bürgermeister Kaniewski erwidert, dass das so nicht stimmt, er hat die Info, dass sich das Straßenbauamt meldet, wenn die Maßnahme in Angriff genommen werden kann, nachdem in der Vergangenheit das Bauamt andere Projekte abgearbeitet habe.

 

Gemeinderatsmitglied Zeilmann vermerkt, daß die Instandhaltung der Straße zunächst alleinige Obliegenheit des Bauamtes sei und nicht darauf verweisen kann, daß die Gemeinde einen Antrag stellt.

 

Nach kurzer Diskussion regt Gemeinderatsmitglied Neuner an, erst die Grundhausaufgabe zu machen, um festzustellen, ob unter der Straße alles in Ordnung ist, evtl. eine Kanalbefahrung/Wasserleitung etc erforderlich ist.

 

 

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