Infos aus der Sitzung vom 10.7.17

finden Sie hier:
Öffentliche Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 22.05.2017

Die Niederschrift über die Sitzung am 22.05.2017 wird vom Gemeinderat vollinhaltlich genehmigt. 11:0
11 : 0

Bauanträge

Bauantrag auf Erweiterung einer bestehenden Garage inkl. Satteldach auf den
Fl.Nr. 354 und 351, der Gemarkung Glashütten

Die Bauherren stellen Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Garage inkl. Satteldach auf den Fl.Nrn. 354 und 351, Gemarkung Glashütten

Dem Bauantrag stimmt der Gemeinderat einstimmig zu.

Glashüttner Advent – Neuausrichtung

Bei der letztjährigen Veranstaltung waren 50 Mitbürgerinnen und Mitbürger anwesend, für weitere 12 wurden die Gutscheine mitgenommen. Insgesamt wurden 257 Gutscheine ausgegeben, den Nichtanwesenden wurden die Gutscheine zugestellt. Insgesamt sind bislang 198 zurück.

Wie bereits erwähnt, bringt die Veranstaltung nicht den gewünschten Erfolg.

In diesem Jahr 2017 sollte daher die Veranstaltung nicht mehr durchgeführt werden, sondern mit dem Weihnachtsmarkt der Freiw. Feuerwehr am 2. Advent zusammengelegt werden. Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger werden wie bisher eingeladen. Die Gutscheine werden wie bisher vorbereitet, aber nur noch ausgegeben, wenn die Bürger tatsächlich zum Weihnachtsmarkt kommen. Eine nachträgliche Zustellung wird nicht mehr vorgenommen. Für die musikalische Unterhaltung soll auch hier das Hummeltaler Jugendblasorchester sorgen.

Der Gemeinderat nimmt das zustimmend zur Kenntnis und wartet die Entscheidung der Freiw. Feuerwehr ab.
Haushalt 2017;
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2017 sowie Erlass der Haushaltssatzung 2017 samt Anlagen

Der Gemeinderat nimmt den vorliegenden Haushaltsplan samt Anlagen zur Kenntnis und nimmt hier nach Beratung Stellung.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Haushaltssatzung 2017 samt ihren Anlagen.
Der Haushaltsplan ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen:

im Verwaltungshaushalt mit 1.838.400,00 €
im Vermögenshaushalt mit 895.300,00 €

Mitgliedschaft im Landschafspflegeverband Fränkische Schweiz –Rotmaintal e. V.

1. Bürgermeister Werner Kaniewski teilt mit, dass der Landschaftspflegeverband Fränkische Schweiz –Rotmaintal e. V. nochmals für eine Mitgliedschaft geworben hat. Diese ist für Kommunen kostenfrei. Somit schlägt er vor, dem Verband beizutreten.

Gemeinderatsmitglied Herbert Zeilmann teilt mit, dass durch eine Mitgliedschaft auch Privatleute die Leistungen in Anspruch nehmen könnten.

Der Gemeinderat beschließt, unter diesen Umständen dem Landschaftspflegeverband Fränkische Schweiz – Rotmaintal e. V. beizutreten.

Elektromobilitätskonzept des Landkreises Bayreuth

Mit Schreiben vom 26.06.2017 wirbt der Landrat dafür, das Konzept des Landkreises umzusetzen und insbesondere in Glashütten eine öffentliche Ladesäule mit zwei Ladepunkten zu errichten.

Hierzu ist zunächst festzustellen, dass die Errichtung derartiger Ladestationen nicht Aufgabe der Kommunen ist, weder im Bereich der freiwilligen Aufgaben noch im Bereich der Pflichtaufgaben. Das ist vielmehr Aufgabe der Bundesregierung und der Wirtschaft. Hierzu sollten die Unternehmen, wie Tankstellen, Restaurants, Gaststätten, Hotels usw. angehalten werden, derartige Stationen zu errichten. Die Gemeinden zu verpflichten, eine Straßenausbaubeitragssatzung einzuführen, um die Bürger abzuzocken und danach uns zu bitten, Ladestationen mit dem Geld der Bürger einzurichten, ist schlichtweg ein Skandal.

Eine Anfrage beim Landratsamt bezüglich der auf die Gemeinden zukommenden Kosten ergibt folgende Antwort:

„Die Kosten für eine Ladesäule, die den gesetzlichen und fördertechnischen Vorgaben entspricht, bewegen sich zwischen ca. 3.500 und 6.000 Euro (incl. MwSt.)
Durch die gemeinsame Beschaffung, koordiniert vom Landkreis, können hier noch Abschläge erzielt werden.

Die Kosten der Ladesäulen wurden beim ersten Förderaufruf mit 40% (auf netto) gefördert. Die Förderquote für den in Kürze erwarteten 2. Förderaufruf steht noch nicht fest. Sie kann bis zu 60% (maximal 3000,- Euro) betragen.

Zu den Anschlusskosten können wir keine konkreten Angaben machen, da diese stark von den örtlichen Gegebenheiten abhängig sind (Untergrund, Entfernung vom Anschlusspunkt, etc.). Auch die Anschlusskosten wurden beim letzten Förderaufruf mit 40% (auf netto) gefördert. Die Förderquote für den in Kürze erwarteten 2. Förderaufruf steht auch hier noch nicht fest. Sie kann bis zu 60% (maximal 5000,- Euro) betragen.“

Die Einrichtung derartiger Ladestationen auf Kosten der Gemeinde wird daher abgelehnt.

Im Übrigen besteht in Glashütten bereits eine Ladestation vom Typ 2 bei der Kfz-Werkstatt Leykam. Das heißt, gewisse Fahrzeuge können dort kostenlos geladen werden. Herr Leykam beabsichtigt übrigens, eine weitere Station zu errichten, so dass auch alle anderen Fahrzeuge geladen werden können, auch kostenlos. Für uns besteht daher keine Veranlassung, dem Konzept beizutreten.

Der Gemeinderat folgt dem Konzept des Landkreises nicht, er lehnt das ausdrücklich ab, nachdem das nicht Aufgabe der Kommunen ist. Im Übrigen besteht bei uns eine Ladestation, so dass keine weitere Veranlassung gegeben ist.
11 : 0

Anfragen / Informationen

– 1. Bürgermeister Werner Kaniewski teilt mit, dass am 24.08.2017 eine Veranstaltung anlässlich der „400 Jahre Ev. Kirche St. Bartholomäus Glashütten“ stattfindet.
– 1. Bürgermeister Werner Kaniewski informiert, dass es wieder ein neues Energiecoaching Plus geben wird. In der Gemeinde Glashütten wurde jedoch schon alles durchgeführt. Es besteht daher kein Bedarf wieder teilzunehmen.

-1. Bürgermeister Werner Kaniewski berichtet über ein Schreiben des Landratsamtes bezüglich des Energieverbrauchs der Schule, Mehrzweckhalle und Gaststätte. Die Auswertung des Energieverbrauchs ergab, dass durch die Umstellung der Heizanlage auf Pellets und der Verbau der Photovoltaik-Anlage 30 Tonnen CO2 pro Jahr eingespart werden können, was sehr lobenswert ist.
-Gemeinderatsmitglied Gerhard Großmann teilt mit, dass in der Lärchenstraße die Autos überall an der Straße parken und man nur noch schlecht durchfahren kann. 1. Bürgermeister Werner Kaniewski entgegnet, dass die Gemeinde nichts dagegen unternehmen kann, da kein Halteverbot besteht. Er solle die verantwortlichen Fahrer doch direkt darauf ansprechen.

In nichtöffentlicher Sitzung wurde eine Grundstücksangelegenheit behandelt.

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.